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1. Allgemeines
(1) Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen der Firma
magic multi media GmbH, Bavariafilmplatz 3, D-82031 Grünwald,
Web: www.digitalschnitt.de, Geschäftsführer: Michael Lehmann-Horn,
Handelsregister: Amtsgericht München, HRB144472, USt.IdNr.: DE224878715
(nachstehend: magic multi media), gegenüber ihren Kunden. Es gilt stets die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die aktuelle Fassung ist unter www.digitalschnitt.de/agb.htm abrufbar.
(2) Abweichenden Vorschriften der Kunden wird hiermit widersprochen. Abweichende Bedingungen erkennt magic multi media nur an, wenn dies ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurde. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung.
(3) Die Geschäftsbeziehungen zwischen magic multi media und den Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist München, soweit der Kunde Kaufmann ist oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen.
2. Angebot
(1) Die Angebote von magic multi media sind unverbindlich. Abweichungen und technische Änderungen gegenüber den Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich.
(2) Es gibt keine Mindestbestellmenge. Alle Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Nach der Bestellung erhält der Kunde per E-Mail eine Auftragsbestätigung.
(3) Der Vertrag kommt dadurch zustande, dass magic multi media die Bestellung des Kunden durch eine Auftragsbestätigung annimmt; die Auftragsbestätigung versendet magic multi media per E-Mail. Wenn der Kunde bei seiner Bestellung keine E-Mail-Adresse angegeben hat, kommt der Vertrag erst mit Zusendung der Ware zustande.
(4) magic multi media behält sich vor, auch nach Vertragsschluss eine Bonitätsprüfung durchzuführen und bei negativem Ergebnis vom Vertrag zurückzutreten. Den Rücktritt behält sich magic multi media auch für den Fall vor, dass die Ware für einen Zeitraum von mindestens vier Wochen nicht verfügbar ist oder Datenfehler vorliegen, aufgrund derer die Bestellung nicht ausgeführt werden kann.
3. Lieferung und Zahlung
(1) magic multi media ist zu Teillieferungen berechtigt, falls ein Teil der bestellten Ware vorübergehend nicht lieferbar ist. Zusätzliche Versandkosten trägt in jedem Fall magic multi media.
(2) Ab einem Warenwert in Höhe von 100,- EUR liefert magic multi media innerhalb der Europäischen Union sowie in die Schweiz versandkostenfrei; Bei einem Warenwert unter 100,- EUR berechnet magic multi media innerhalb der Europäischen Union sowie in die Schweiz Versandkosten in Höhe von 10,- EUR, bei Bestellung einer einzelnen Lernkurs-CD oder DVD nur 5,- EUR. Die Versandkosten für Lieferungen außerhalb der Europäischen Union und der Schweiz werden mit dem Kunden individuell vereinbart.
(3) Die Kosten, die durch die Zahlungsart Nachnahme innerhalb von Deutschland entstehen, trägt magic multi media vollständig. Die Kosten für die Zahlungsart Nachnahme bei Sendungen in andere Länder sind vom Kunden zu tragen.
(4) Bei Warenlieferung außerhalb der Europäischen Union können Einfuhrabgaben (Zölle) anfallen; diese sind vom Kunden zu tragen.
(5) Zahlungen akzeptiert magic multi media entweder per Lieferung gegen Nachnahme oder Vorkasse, auf Wunsch ist auch die Zahlung per PayPal, Kreditkarte, Verrechnungsscheck, Lastschrift oder EC-Karte sowie in Bar möglich. Bei Lieferung in Länder außerhalb Deutschlands sind nicht immer alle Zahlungsarten möglich.
(6) Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte sind ausgeschlossen, es sei denn die Gegenforderung des Kunden ist unstreitig oder rechtskräftig festgestellt.
4. Lieferzeiten
(1) Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, sofern nicht ausnahmsweise der Liefertermin von magic multi media verbindlich zugesagt wurde.
(2) Ware, die am Lager ist, versendet magic multi media in der Regel innerhalb von einem Werktag. Ist die Ware bei Bestellung nicht vorrätig, bemüht sich magic multi media um schnellstmögliche Lieferung. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von magic multi media nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert.
(3) magic multi media behält sich vor, sich von der Verpflichtung zur Erfüllung des Vertrages zu lösen, wenn die Ware durch einen Lieferanten zum Tag der Auslieferung anzuliefern ist und die Anlieferung ganz oder teilweise unterbleibt. Dieser Selbstbelieferungsvorbehalt gilt nur dann, wenn magic multi media das Ausbleiben der Anlieferung nicht zu vertreten hat. magic multi media hat das Ausbleiben der Leistung nicht zu vertreten, soweit rechtzeitig mit dem Zulieferer ein sog. kongruentes Deckungsgeschäft zur Erfüllung der Vertragspflichten abgeschlossen wurde. Wird die Ware nicht geliefert, wird magic multi media den Kunden unverzüglich über diesen Umstand informieren und einen evtl. bereits vorab geleisteten Kaufpreis erstatten. Der Kunde kann bestimmen, dass der Erstattungsbetrag dem Kundenkonto gutgeschrieben und mit zukünftigen Bestellungen verrechnet wird.
5. Widerrufsrecht
(1) Sofern der Kunde als Verbraucher handelt, kann er seine Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt am Tag nachdem der Kunde die Ware und die Widerrufsbelehrung in Textform erhalten hat. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:
magic multi media GmbH
Geschäftsführer: Michael Lehmann-Horn
Bavariafilmplatz 3
D-82031 Grünwald
e-mail: widerruf@digitalschnitt.de
Fax: +49 (0) 89 20 35 87-37
(2) Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde magic multi media die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er magic multi media insoweit Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie es etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf die Gefahr von magic multi media zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Zahlung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muss der Kunde innerhalb von 30 Tagen nach Absendung seiner Widerrufserklärung erfüllen.
(3) Soweit nicht anderes bestimmt ist, besteht das Widerrufsrecht nicht bei Verträgen, welche zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden (z.B. Videoschnitt-PCs) oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
Sofern nicht anderes bestimmt ist, besteht das Widerrufsrecht auch nicht bei Verträgen, zur Lieferung von Daten-, Bild- und Tonträger (Software, Videos, DVDs, CDs, Disketten, etc.), wenn die Ware entsiegelt, oder die Lizenztüte geöffnet worden ist, d.h. die Originalverpackung (z.B. Folie, Verschweißung) oder etwaige andere Siegel aufgebrochen sind, bzw. deren Software installiert wurde. Gleiches gilt bei Downloads (Online-Bezug) und bei Lieferung via Internet (sofortiger digitaler Software-Lieferung), sofern die Installationsdatei(en) für die erworbene Software auf der Festplatte eines Rechners gespeichert wurde.
6. Gefahrübergang
Ist der Kunde Verbraucher i.S.d. § 13 BGB, so geht die Gefahr gem. § 446 BGB mit der Übergabe der verkauften Ware auf den Kunden über. In allen anderen Fällen geht die Gefahr gem. § 447 BGB mit Übergabe der Ware an das Transportunternehmen auf den Kunden über.
7. Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
(1) Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag Eigentum von magic multi media; im Falle, dass der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist, auch darüber hinaus aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, die magic multi media im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.
(2) Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche von magic multi media anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
8. Haftung für Sach- und Rechtsmängel
(1) magic multi media gewährleistet, dass die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrüberganges frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist. Die von magic multi media in auf der Internetseite gemachten Angaben stellen keine Beschaffenheitsgarantie i.S.d. § 443 BGB dar.
(2) Der Kunde kann offensichtliche Mängel an den gelieferten Waren nur geltend machen, wenn er diese innerhalb von zwei Wochen nach Lieferung unter genauer Beschreibung schriftlich oder per E-Mail gegenüber magic multi media rügt. Maßgeblich ist der Zeitpunkt der Absendung der Mängelrüge. Eine spätere Geltendmachung ist ausgeschlossen. Soweit an dem Vertrag nur Kaufleute beteiligt sind, gelten ergänzend die §§ 377 ff. HGB.
(3) Mängel, die keine offensichtlichen Mängel sind, sind innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von 2 Jahren unter genauer Beschreibung schriftlich oder per E-Mail gegenüber magic multi media zu rügen.
(4) Liegen Mängel vor und wurden diese rechtzeitig geltend gemacht, so ist magic multi media zur Nacherfüllung berechtigt. Im Übrigen gelten hinsichtlich der Gewährleistung die gesetzlichen Bestimmungen.
9. Transportschäden
Äußerlich erkennbare Schäden an den Sendungen sind durch den Ablieferer der Sendung (z.B. des Postboten oder DHL Kuriers) sofort in geeigneter Weise bescheinigen zu lassen. Die Beförderungsunternehmen sind hierzu verpflichtet. Bei äußerlich nicht erkennbaren Schäden, Mängeln oder Gewichtsminderungen am Inhalt, die sich zeigen, ist sofort mit dem weiteren Auspacken aufzuhören. Das Transportunternehmen ist umgehend schriftlich haftbar zu machen und zur Feststellung des Schadens aufzufordern. In allen Fällen sind Ware und Verpackung bis zur Aufnahme des Tatbestandes durch den Beauftragten des Transportunternehmens in dem Zustand zu belassen, in dem sie sich bei der Entdeckung des Schadens befinden.
10. Haftung
(1) magic multi media haftet uneingeschränkt für Pflichtverletzungen von magic multi media oder deren Vertretern oder Erfüllungsgehilfen, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Wird eine nicht wesentliche Vertragspflicht schuldhaft verletzt, beschränkt sich die Haftung von magic multi media auf den vorhersehbaren Schaden, der typischerweise in vergleichbaren Fällen eintritt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
(2) Vom Haftungsausschluss unberührt bleibt die Haftung von magic multi media wegen einer Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
11. Datenspeicherung und Datenschutz
(1) Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zur Abwicklung des Auftrags erforderlichen persönlichen Daten von magic multi media auf Datenträgern gespeichert werden. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Die gespeicherten persönlichen Daten werden von magic multi media selbstverständlich vertraulich behandelt. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten des Kunden erfolgt unter Beachtung der Datenschutzerklärung von magic multi media (siehe www.digitalschnitt.de/agb.htm - siehe weiter unten), des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG).
(2) Dem Kunden steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. magic multi media ist in diesem Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten des Kunden verpflichtet. Bei laufenden Bestellvorgängen erfolgt die Löschung nach Abschluss des Bestellvorgangs.
Ende der Allgemeine Geschäftsbedingungen von magic multi media GmbH, Stand: 06.12.2007
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